Satzung des Vereins „Öcher Platt e.V.“

§ 1 Name, Sitz und Zweck

Der Verein ÖCHER PLATT hat seinen Sitz in Aachen und ist in das Vereinsregister eingetragen. Der Zweck des Vereins ist die Aachener Mundart zu erhalten und zu pflegen.

Diesen Zweck sucht er zu erreichen:

a)    durch Zusammenkünfte, in welchen Prosa und Dichtung in Aachener und verwandter Mundart vorgetragen, Wörter und Redensarten der Aachener Volkssprache erörtert und gelegentlich zusammenfassende Belehrungen literarischer oder wissenschaftlicher Art geboten werden sollen.
b)    durch Wiederauffrischung wertvoller, aber seltener Literatur in Aachener Mundart aus älterer Zeit, durch Anregung und Förderung neuer Schöpfungen auf diesem Gebiete, durch entsprechende literarische Veröffentlichungen, vor allem in der Vereinszeitschrift „Öcher Platt“ und durch eine Vereinsbibliothek.

§ 2

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 3

Politische und religiöse Erörterungen sind bei den Zusammenkünften ausgeschlossen.


§ 4 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 5 Mitgliedschaft

Der Verein unterscheidet Ehrenmitglieder und ordentliche Mitglieder.
Ehrenmitglied kann jeder werden, der sich in hervorragendem Maße um die Zwecke des Vereins verdient gemacht hat.


§ 6 Erwerb der Mitgliedschaft

Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag des Vorstandes in einer Hauptversammlung gewählt. Zur Ermittlung sind zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich. Die Mitgliedschaft als ordentliches Mitglied wird nachgesucht durch Anmeldung bei einem Vorstandsmitglied; über die Aufnahme entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.


§ 7 Rechte der Mitglieder

Jedes Mitglied hat das Recht, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und Gäste einzuführen. Stimmberechtigt und wahlfähig zu Vorstandsämtern sind nur ordentliche Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben; Ehrenmitglieder nur, wenn sie bereits vorher Mitglied des Vereins waren.


§ 8 Pflichten der Mitglieder

Alle Mitglieder, mit Ausnahme der Ehrenmitglieder, zahlen Beiträge, deren Höhe durch den Vorstand festgesetzt wird.


§ 9 Ausscheiden der Mitglieder

Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluß oder Tod. Mit Erlöschen der Mitgliedschaft erlöschen auch sämtliche Rechte des Mitgliedes an dem Vereinsvermögen. Der Austritt muß schriftlich an den Vorstand erklärt werden. Der/die Austretende hat alle satzungsmäßigen Verpflichtungen für das laufende Jahr zu erfüllen. Die Ausschließung eines Mitgliedes kann erfolgen:

1.    wenn das Mitglied mit der Zahlung des Beitrages länger als ein halbes Jahr im Rückstand ist.
2.    wenn ein Mitglied durch sein Verhalten das Ansehen oder die Interessen des Vereins gefährdet oder schädigt.

Zu 1. ist zur Ausschließung ein Vorstandsbeschluß, zu 2. der Beschluß einer Hauptversammlung notwendig.


§ 10 Verwaltung

Zur Leitung und Geschäftsführung des Vereins sind berufen:
1.    Der Vorstand
2.    Die Hauptversammlung

Der Vorsitzende des Vereinsvorstandes oder bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter gelten im Sinne der §§ 21, 26 BGB als Vorstand des Vereins. Sie haben den Verein gerichtlich oder außergerichtlich zu vertreten. Die Alleinvertretungsberechtigung für den Verein obliegt dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter. Die übrigen Geschäfte werden vom Gesamtvorstand geführt. Dieser wird durch die Hauptversammlung auf 3 Jahre gewählt und besteht aus:

1.    dem Vorsitzenden,    
2.    dem stellvertretenden Vorsitzenden,
3.    dem Schriftführer,
4.    dem Schatzmeister,
5.    dem Schriftleiter der Zeitschrift „Öcher Platt“ und
6.    zehn Beisitzern.

In jedem Jahr scheiden die fünf nach der Amtsdauer ältesten Mitglieder des Gesamtvorstandes aus; sie sind aber wieder wählbar.

Zum Geschäftskreis des Vorstandes gehören alle mit der Leitung und Vertretung des Vereins verbundenen Geschäfte, soweit nicht der Umfang dieses Paragraphen Platz greift oder die Beschlußfassung der Hauptversammlung vorbehalten ist.
Der Vorstand verteilt die Geschäftsführung unter seine Mitglieder und hat das Recht, zu seiner Unterstützung Ausschüsse zu bilden. Der Vorsitzende oder bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende beruft den Vorstand ein und führt den Vorsitz. Sind beide Vorsitzenden verhindert, so obliegt die Berufung und Leitung dem dem Lebensjahr nach ältesten Mitglied des Vorstandes.
Zur Beschlußfassung des Vorstandes ist die Anwesenheit von wenigstens sieben Vorstandsmitgliedern erforderlich. Einfache Stimmenmehrheit entscheidet.
Die Beschlüsse des Vorstandes werden in ein Protokollbuch eingetragen und von dem Protokollführer unterschrieben.


§ 11 Hauptversammlung

Die ordentliche Hauptversammlung findet alljährlich spätestens drei Monate nach Abschluß des Geschäftsjahres statt. In dieser hat der Vorstand den Jahresbericht und den Jahresabschluß vorzulegen.
Eine außerordentliche Hauptversammlung wird vom Vorstand einberufen, wenn

a)    hierfür nach Ansicht des Vorstandes ein wichtiger Grund vorliegt,
b)    ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder dies unter Angabe des Zweckes und der Gründe schriftlich beantragt.

Die Einberufung erfolgt durch Bekanntgabe im Vereinsblatt oder durch schriftliche Einladung. Sie muß mindestens eine Woche vor der Versammlung geschehen.

Der Hauptversammlung sind folgende Angelegenheiten vorbehalten:

1.    Wahl des Vorstandes und zweier Rechnungsprüfer,
2.    Änderung der Satzung,
3.    Die Genehmigung des vom Vorstand zu erstattenden Jahresberichtes und Rechnungsabschlusses sowie die Entlastung des Vorstandes,
4.    Die Entscheidung über die Auflösung des Vereins.

Die Ausführung der Beschlüsse der Hauptversammlung ist Sache des Vorstandes. Der Vorsitzende oder stellv. Vorsitzende leitet die Hauptversammlung und stellt das Ergebnis fest. Über die Art der Abstimmung, ob durch Zuruf oder namentliche Stimmabgabe, entscheidet der Versammlungsleiter. Schriftliche Abstimmung mittels Stimmzettel muß erfolgen, wenn ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies verlangt. Erforderlichenfalls ernennt der Leiter der Versammlung zwei Stimmzähler.
Die Beschlüsse der Hauptversammlung sind für alle Mitglieder bindend. Die Hauptversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Ist die Hauptversammlung nicht beschlußfähig, so beruft der Vorsitzende eine zweite Versammlung ein, welche ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschließen kann. Die Einladung zu dieser zweiten Versammlung muß einen Hinweis darauf enthalten und kann mit der Einladung zur ersten Versammlung verbunden werden. Bei allen Beschlüssen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit nicht diese Satzung ein anderes vorschreibt.
Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Versammlungsleiters.

Abänderungen der Satzung bedürfen eine Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Die beantragten Änderungen müssen den Mitgliedern in der Einladung zu der betr. Hauptversammlung bekanntgemacht werden. Sie sind überdies, soweit sie den Zweck des Vereins betreffen, dem zuständigen Finanzamt mitzuteilen. Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in ein Protokollbuch einzutragen und vom Versammlungsleiter und Schriftführer zu unterzeichnen.


§ 12 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonders zu diesem Zweck einberufenen Hauptversammlung bei Anwesenheit von mindestens zwei Drittel der stimmberechtigten Mitglieder mit zwei Drittel Stimmenmehrheit beschlossen werden. Bei unzureichender Beteiligung an dieser Versammlung ist innerhalb eines Monats – nicht aber für den selben Abend – eine weitere Hauptversammlung einzuberufen, in der alsdann der Auflösungsbeschluß mit zwei Drittel Stimmenmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefaßt werden kann.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Aachen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.


Aachen, 5.11.1993

gez. Gerd Thewis     gez. Otto Hellemann  gez. Therese Hellemann
Vorsitzender            Schriftführer                Schatzmeisterin